„Falter“: Eine Rede für den Bundeskanzler

Sebastian Kurz inszeniert sich als selbstherrliches Orakel, das schon immer alles wusste. Die Corona-Krise verlangt nach weit mehr Ernsthaftigkeit
NINA BRNADA unterbreitet ihre These in der linksliberalen Wochenzeitung „FALTER“

Seien wir froh! In Österreich ist die Corona-Krise aus medizinischer Sicht bislang glimpflich verlaufen. Die Seismografen der Pandemie, die Intensivstationen, sie schlagen derzeit zum Glück nicht an. Das bedeutet, dass jeder Corona-Infizierte in Österreich, der eine Intensivbehandlung benötigt, diese auch bekommt. Das sind sehr, sehr gute Nachrichten. Ja, wir sind sehr froh.

Liegt es an der Entschlossenheit der Bundesregierung, die sich zu strengen Maßnahmen durchgerungen hat – übrigens in totalem Einklang mit der Opposition? An der Disziplin der Bevölkerung? Am guten Gesundheitssystem? Wenn überhaupt, werden wir die Antwort darauf erst wissen, wenn das alles lang vorüber ist.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) jedoch kann so lange nicht warten. Er muss jetzt schon der ganzen Welt sein vermeintliches Genie reindrücken. So wie Mozart das absolute Gehör hatte, verfügt Kurz über die absolute Intuition. Wer dem Gebaren des Kanzlers in den Corona-Wochen folgt, der muss ehrfürchtig zu diesem Schluss kommen: Er höre „zum Glück“ nicht auf „falsche Experten“. Er habe „Gott sei Dank“ auch jenen nicht geglaubt, die gesagt haben, dass Masken nichts bringen. Und Österreichs Weg, für den er angeblich „Letztverantwortlicher“ sei, würden jetzt -„siehe da“ – viele Länder „kopieren“.

Kurz spinnt dieser Tage weiter am Stoff, aus dem seine politische Existenz gewoben ist: an der Inszenierung als vermeintlicher Entscheider mit einem untrüglichen Riecher, der alles immer schon vorab gewittert haben will. Es ginge auch seriöser und ehrlicher. Zum Beispiel mit folgenden Worten:

„Geschätzte Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die in unserem Land leben! Es ist Zeit, dass ich eine Wahrheit ausspreche, die Sie ja ohnehin schon ahnen: Die Bundesregierung tappt derzeit ziemlich im Dunkeln. Wir müssen über Dinge entscheiden, von denen wir wenig Ahnung haben – aber eben nicht nur wir, sondern die ganze Welt. Global hadert die gesamte Menschheit mit einem immer noch weitgehend unbekannten Virus. Von der Todesrate bis zur Sinnhaftigkeit von Schutzmasken. Von den Übertragungswegen bis zur Frage der Immunität. Vom Maß der sogenannten Durchseuchung innerhalb Österreichs bis zu den Langzeitfolgen – wir verfügen kaum über gesichertes Wissen. Dennoch ist nach allem, was man über Covid-19 weiß, davon auszugehen, dass das Virus sehr gefährlich ist, Gesundheitssysteme auch wohlhabender Länder bedroht und viele Menschenleben kosten kann. Wir aber wollen bei Menschenleben kein Risiko eingehen. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, vom Schlimmsten auszugehen, deshalb ergreifen wir derart drastische Maßnahmen.

Wir haben mit unseren politischen Entscheidungen das Leben in diesem Land, das mit Freiheit und Wohlstand gesegnet war, innerhalb weniger Wochen radikal heruntergedimmt. So viele Menschen haben ihre Arbeitsplätze verloren, so viele haben ihre Liebsten wochenlang nicht mehr gesehen, so viele Kinder harren zu Hause aus, so viele Eltern, die im Home-Office verzweifeln.

Wie es mit all dem weitergehen wird? Die Wahrheit ist: Wir können es Ihnen nicht sagen. Die Last dieser Fragen wiegt schwer und lehrt uns Politiker eine Lektion in Demut. Glauben Sie mir, leicht ist das nicht. Mehr denn je werfen wir als Politiker jedenfalls unsere gesamte politische und persönliche Integrität in die Waagschale.

Auch deshalb werden wir als Bundesregierung in Zukunft so manches anders, besser machen. Zum Beispiel werden wir für mehr Transparenz sorgen: Immerhin muten wir Ihnen ja so einiges zu. Wir werden Ihnen künftig sagen, wer die Fachleute in unseren Beraterstäben sind, welche Informationen auf dem Tisch liegen und warum wir uns entscheiden, dieser, aber nicht jener Expertise zu folgen.

Wir hätten viel mehr begründen müssen. Politik soll nicht Liturgie sein, an deren Wirkung man glauben soll. Politik muss, gerade jetzt in so unsicheren Zeiten, nachvollziehbar und überprüfbar sein – selbst wenn Teile der Öffentlichkeit mit den Entscheidungen nicht einverstanden sind, ja selbst wenn sie diese grundsätzlich ablehnen. Dazu haben sie alles Recht der Welt.

Genauso, wie sie ein Recht darauf haben, von unseren liebgewonnenen politischen Scharmützeln verschont zu bleiben. Es ist jetzt nicht die Zeit für Spielchen. Weniger denn je sind jetzt billiger Populismus, unhinterfragte Bund-Länder-Animositäten und eingefahrene politische Farbenlehre angebracht. Für derlei Spitzfindigkeiten haben wir alle keine Kapazitäten mehr. Wir gehen in neue Zeiten, es geht um unser aller biologische, wirtschaftliche und demokratische Existenz.

Ich bin zwar der Bundeskanzler, aber zu entscheiden habe ich in der Corona-Krise eigentlich nichts. Laut österreichischer Verfassung, auf die ich meinen Eid geschworen habe, kommt mir in der Regierung lediglich eine Koordinationskompetenz zu. Es sind die Ministerinnen und Minister, die rechtlich-politisch die Verantwortung tragen. Allen voran unser Gesundheitsminister. Ich hingegen bin nur ein kleines Rädchen im Team Österreich.“

„Falter“-Info:

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